Donnerstag, 03 Oktober 2019 | 40.40.276

Andreas Voßkuhle und ... die Nutella-Demokratie ...

mit der Einheit kann es solange nichts werden ...
wie es mit der Demokratie nichts wird ...

und mit der Demokratie kann es solange nichts werden ...
wie sich das Bundesverfassungsgericht nicht darauf einläßt ...

rechtlich-relevant zu erörtern ...
was Demokratie überhaupt ist ...

und mit dieser Erörterung kann es solange nichts werden ...
wie der Bundesverfassungsgerichtspräsident ...

diesbezügliche Verfassungsbeschwerden ...
unter Verletzung des Rechts zum Nachteil des Volkes ignoriert ...

*

wenn Nutella draufsteht ... dann aber doch kein Nutella drin ist ...
ist das bekanntlich Betrug ... ist das objektiv kriminell ...

das ist mit der Demokratie nicht anders ...
wenn in der Verfassung steht ...

die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Staat ...
dann müßte das Bundesverfassungsgericht auch dafür sorgen ...

daß da auch Demokratie drin ist ...
zumindest wenn schon nicht von allein dann auf Beschwerde und Antrag ...

obwohl diese Zusammenhänge dem Gericht durchaus bekannt sind ...
setzt es sich aus egoistischen wie opportunistischen Gründen darüber hinweg ...

*

das größte Verbrechen des Bundesverfassungsgerichts ist ...
daß es sich permanent mit Fragen Schwierigkeiten Problemen beschäftigt ...

die es gar nicht geben würde ...
wenn es sich endlich verfassungsgemäßer Rechtsprechung bekehren würde ...
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Andreras Voßkuhle und ...
- der Tag der Deutschen Einheit ...

das ist wie mit dem BER ...
der wächst auch nicht ... und schon gar nicht zusammen ...

bzw ... der BER wird bekanntlich nie fertig ...
weil er systemisch so angelegt ist ...

daß er immer einen Schritt ... mindestens ...
der Entwicklung hinterher hinkt ...

das heißt ... zum Beispiel ...
wenn er heute aufschließt und den Schritt von gestern nachvollzieht ...

bleibt er dennoch einen Schritt zurück ..
weil der Standard von heute ja längst schon weder weg und weiter ist ...

auf dem Weg nach morgen ...
der Zukunft auf den Fersen ...

und so ähnlich ... das heißt eigentlich noch viel schlimmer ...
ist das auch beim Bundesverfassungsgericht ...

das Bundesverfassungsgericht tritt bekanntlich erst dann in Aktion ...
wenn der so genannte Rechtsweg erschöpft ist ...

dann sind aber schon drei Instanzen vorbei ...
sagen wir der Einfachheit halber drei Jahre ...

dann beschäftigt sich das Gericht drei Jahre mit der Sache ...
dann sind das zusammen sechs Jahre ...

inzwischen ist aber die Entwicklung auch sechs Jahre weiter ...
dann sind das zusammen zwölf Jahre ...

laut Verfassung soll das Bundesverfassungsericht ...
das Recht aber weiter entwickeln und eigentlch voraus sein ...

sagen wir auch wieder ein Jahr ... dann liegen 13 Jahre ...
zwischen einer Fragestellung und der Antwort des Gerichts ...

man könnte auch sagen ...
Weltfremdheit ... Dein Name ist Bundesverfassungsgericht ...

mit anderen Worten ... das Bundesverfassungsgericht ...
ist der größte Bremser und Verhinderer im demokratischen System ...

*

das Politische Konzert ...
der rat-lose Unions Europäische Rat ...

Deutsche und ... Juden und andere Semiten ... Iraner und andere Antisemiten ...
das Po-litische Thema ... Migration und Integration ... Inkluson und Exkluson ...
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